Statut

der

„ Berggemeinschaft Landgrafen “ e.V.

Der Verein führt den Namen

„ Berggemeinschaft Landgrafen “ e.V.

Er hat seinen Sitz in Jena

und ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Jena

unter Nummer 37 eingetragen.

Der Verein hat seinen Tätigkeitsbereich

im Gebiet des Landgrafen

und dessen unmittelbarer Umgebung.

Aufnahmeantrag

§ 1 Zweck und Aufgaben

(1) Zweck des Vereins ist die Förderung der Natur-

verbundenheit sowie die Verbreitung humanisti-

schen Gedankengutes.

Der Verein macht es sich zur Aufgabe, an der

Erhaltung, Verschönerung und Erschließung von

Natur und Umwelt im Landgrafengebiet mitzu-

wirken, um diesen Bereich für die öffentliche

Nutzung als Naherholungsgebiet von Jena attraktiv

zu gestalten, wozu auch Kultur- und Bildungsan-

gebote beitragen sollen.

(2) Dieser Zweck wird insbesondere erfüllt durch

- die Pflege der Aufgänge, Wege und Ruheplätze

im Gebiet des Landgrafen und seiner näheren

Umgebung,

- die Unterhaltung der Aussichtspunkte, des Aus-

sichtsturmes, des Kinderspielplatzes, des Sport-

platzes, der Trimm-Dich-Strecke sowie des

Vereinshauses,

- die aktive Mitwirkung an Umweltschutz- und

Ökologieprojekten, wie Anpflanzungs- und Wald-

pflegearbeiten,

- vielfältige öffentlichkeitswirksame Kultur- und

Bildungsveranstaltungen.

(3) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar

gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts

"Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung.

Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in

erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

(4) Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige

Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten

keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als

Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus

Mitteln des Vereins.

(5) Durch die Mitgliedschaft wird kein Anspruch auf das

Vereinsvermögen erworben.

(6) Es darf keine Person durch Ausgaben, die den

Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unver-

hältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 2 Struktur und territorialer Tätigkeitsbereich

Der Verein besteht aus eingetragenen Mitgliedern einschließlich des von der Mitgliederversammlung gewählten Vorstandes. Die Tätigkeit von Mitgliedern und Vorstand ist ehrenamtlich.

Territorialer Tätigkeitsbereich ist das Landgrafengebiet und seine unmittelbare Umgebung.

§ 3 Mitgliedschaft

Mitglied des Vereins kann jeder Bürger ab vollendetem 14. Lebensjahr werden. Die Aufnahme als Mitglied ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen; der Vorstand entscheidet über die Aufnahme.

Die Mitgliedschaft beginnt nach Zahlung des ersten Beitrages und nach Aushändigung dieser Satzung und deren unterschriftlicher Anerkennung auf der Mitgliederliste. Die Mitgliedschaft endet durch eine schriftliche Austrittserklärung, durch Ableben oder durch Ausschluss.

§ 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder

Jedes Mitglied ist berechtigt, sich aktiv am Vereinsleben zu beteiligen, an allen Veranstaltungen teilzunehmen, alle Einrichtungen zu nutzen und besitzt ab Vollendung des 18. Lebensjahres Stimmrecht in der Mitgliederversammlung.

Jedes Mitglied ist verpflichtet, die Satzung einzuhalten, Beschlüsse der Mitgliederversammlung und des Vorstandes anzuerkennen, die festgelegten Mitgliedsbeiträge halbjährlich (bis 31.3. bzw. 30.9. des lfd. Jahres) zu entrichten, die von der Mitgliederversammlung beschlossenen Gemeinschaftsleistungen oder den Möglichkeiten des Mitgliedes entsprechende Ersatzleistungen zu erbringen.

§ 5 Aufgaben, Rechte und Pflichten der

Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung ist das entscheidende

Gremium des Vereins.

Sie ist vom Vorstand mindestens 1 Mal im Jahr als

Jahreshauptversammlung, oder wenn es die Belange

der Gemeinschaft erfordern, einzuberufen.

Sie ist ferner unverzüglich einzuberufen, wenn min-

destens 10 % der Mitglieder dies schriftlich unter

Angabe der Gründe beim Vorstand beantragen.

(2) Die Mitgliederversammlung wird durch den Vor-

stand einberufen. Die Einberufung erfolgt schriftlich

durch Rundbrief an alle Mitglieder zu Jahresbeginn

in Verbindung mit der Zusendung des Veranstal-

tungsprogramms für das jeweilige 1. Halbjahr und

durch Aushang im Informationskasten des Vereins

am Vereinsgrundstück Landgrafenstieg 27. In beson-

deren Fällen nach Abs. 1, Abs. 6 a – d und Abs. 7

erfolgt die Einberufung schriftlich durch Rundbrief

an alle Mitglieder mit einer Ankündigungsfrist von

mindestens 14 Tagen.

Teilnahmeberechtigt sind nur Mitglieder.

Die Leitung der Mitgliederversammlung erfolgt

durch den Vorsitzenden, seinen Stellvertreter oder

einen von der Mitgliederversammlung gewählten

Versammlungsleiter.

(3) Ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversamm-

lungen entscheiden mit einfacher Stimmenmehrheit

der anwesenden Mitglieder. Der Mehrheitsbeschluss

ist für alle Mitglieder der Gemeinschaft bindend.

Die Abstimmung über Beschlüsse kann offen oder

auf Beschluss der Mitgliederversammlung in gehei-

mer Abstimmung erfolgen.

Die Beurkundung der Beschlüsse erfolgt im Proto-

koll der Mitgliederversammlung.

(4) Stimmberechtigt ist jedes Mitglied ab vollendetem

18. Lebensjahr.

(5) Zur Behandlung wichtiger Fragen kann der Vorstand

zu den Mitgliederversammlungen sachkundige Per-

sonen oder Gäste einladen. Sie haben kein Stimm-

recht.

(6) Aufgaben der Mitgliederversammlung:

a) Beschlussfassung über diese Satzung bzw. Satzungsänderungen;

b) Wahl des Vorstandes;

c) Beschlussfassung über Mitgliedsbeiträge, Umlagen, Gemeinschaftsleistungen u.a.m.;

d) Beschlussfassung über alle Grundsatzfragen der Existenz der Gemeinschaft einschließlich der Veränderung, Teilauflösung oder Auflösung der Gemeinschaft;

e) Ernennung von Ehrenmitgliedern;

f) jährliche Entgegennahme des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes und des Geschäfts- und Kassenberichtes sowie Beschlussfassung darüber und Entlastung des Vorstandes.

(7) Bei grundsätzlichen Entscheidungen, wie

- vermögensrechtlichen Entscheidungen,

- Statutenänderung,

- Auflösung

ist die Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder

einzuholen; ist dies in der ersten Versammlung nicht

möglich, entscheidet die einfache Mehrheit der An-

wesenden einer zweiten anzuberaumenden Mitglie-

derversammlung.

§ 6 Aufgaben, Rechte und Pflichten des

Vorstandes

(1) Der Vorstand besteht gemäß § 26 BGB aus

7 Mitgliedern:

- dem Vorsitzenden,

- seinem Stellvertreter,

- dem Schriftführer,

- dem Kassenführer

- und 3 weiteren Mitgliedern als Beisitzer.

Darüber hinaus hat der Vorstand das Recht, für be-

stimmte Aufgabengebiete weitere Mitglieder zu

berufen.

Der Vorsitzende hat Alleinvertretungsmacht.

Der Stellvertreter ist gemeinsam mit einem weiteren

Vorstandsmitglied vertretungsberechtigt.

(2) Der Vorstand wird in der Regel für 3 Jahre gewählt;

seine Mitglieder amtieren bis zur Neuwahl von

Nachfolgern.

Vorstandsmitglieder können während ihrer Amtszeit

durch die Mitgliederversammlung abgewählt wer-

den, wenn sie die ihnen übertragenen Aufgaben

nicht entsprechend der Satzung erfüllen oder aus

persönlichen Gründen ihre Funktion nicht mehr

ausüben können.

(3) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn der Vorsit-

zende oder sein Stellvertreter und mindestens 4

weitere Vorstandsmitglieder zur Vorstandssitzung

anwesend sind. Bei Stimmengleichheit entscheidet

die Stimme des Vorsitzenden.

Die Beschlüsse des Vorstandes sind protokoll-

pflichtig.

(4) Alle Vorstandsmitglieder arbeiten ehrenamtlich; ent-

stehende Kosten werden vom Verein erstattet.

(5) Die Aufgaben des Vorstandes sind:

- laufende Geschäftsführung entsprechend den

unter § 1 genannten Aufgabengebieten;

- Vorbereitung der Mitgliederversammlung und

Ausführung ihrer Beschlüsse;

- Vertretung des Vereins im Rechtsverkehr gemäß

Abs. 1;

- die Legitimation der Vertreter ist durch eine be-

glaubigte Abschrift des Protokolls der letzten

Vorstandswahl durch den Schriftführer mit dessen

Unterschrift zu bestätigen;

- Aufsicht über das Vermögen und das Rechnungs-

wesen des Vereins sowie Verwaltung und Pflege

der Gemeinschaftseinrichtungen;

- Offenlegung der Geschäftstätigkeit und der Finan-

zen für das abgelaufene Geschäftsjahr gegenüber

der Mitgliederversammlung und der Kommune bis

zum Ende des 1. Quartals des folgenden Jahres.

§ 7 Finanzierung des Vereins

Der Verein finanziert seine Tätigkeit aus Beiträgen der Mitglieder, Spenden, Sammlungen und sonstigen Zuwendungen und Unterstützungen für gemeinnützige Zwecke sowie durch Einnahmen aus Verpachtung und Vermögenswerten.

§ 8 Auflösung des Vereins

Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seiner steuerbegünstigten Zwecke soll nach Tilgung aller Verbindlichkeiten das gesamte Vermögen desselben mit allen Rechten des Vereins der Stadtgemeinde Jena zufallen bzw. derselben übertragen werden mit der Bestimmung, dieses Vermögen ausschließlich und unmittelbar für gemeinnützige Zwecke und Aufgaben im Sinne dieser Satzung zu verwenden, um damit dem Vermächtnis des Verschönerungsvereins zu Jena sowie der Berggemeinschaft Landgrafen weiterhin Rechnung zu tragen.

Jena, 21. April 2004